Senat darf das Gewerbe nicht im Stich lassen – FDP fordert endlich neues Konzept
Katarina Blume, FDP-Fraktionsvorsitzende in Altona:
„Seit Jahren verschläft der Senat die überfällige Aktualisierung der Gewerbeflächenkonzepte. Gerade in Altona – dem ehemaligen Arbeiterquartier und Industriestandort, das sich zu einem lebenswerten und begehrten Szeneviertel gewandelt hat – ist das unverantwortlich.
Konflikte wie aktuell bei der Diskussion über Gewerbeflächen an der Warnholzstraße machen deutlich, wie groß der Druck auf Gewerbeflächen und die Flächenkonkurrenz tatsächlich sind.
Wir schlagen jetzt Alarm: Hamburg braucht kluge Lösungen, die Wohnen und Arbeiten verbinden – wirtschaftlich, städtebaulich und sozial. Die Gewerbeflächenkonzepte aller sieben Hamburger Bezirke stammen aus dem Jahr 2018 – seit sieben Jahren hat der Senat sie nicht mehr fortgeschrieben. Dabei hat sich die Stadt rasant verändert: Digitalisierung, Mobilitätswende, Flächenmangel und neue Arbeitsformen stellen große Herausforderungen dar – und erfordern ein modernes Konzept, das genau diese Entwicklungen aufgreift.
Zudem zeigt sich in vielen Bezirken ein weiteres Problem: An schwer vermittelbaren oder brachliegenden Gewerbeflächen wird oft festgehalten – teils über Jahre hinweg. Diese Flächen werden nicht genutzt, verfallen und entwickeln sich zu „Lost Places“. Hier muss die Stadt endlich neu denken, kreative Lösungen zulassen und offen für neue Nutzungsansätze sein.“
Die FDP fordert die Wirtschaftsbehörde auf, unverzüglich eine umfassende Aktualisierung der Gewerbeflächenkonzepte in allen Bezirken einzuleiten.
Ein modernes Gewerbeflächenkonzept ist kein Selbstzweck. Es ist ein Instrument, um Nutzungskonflikte zu lösen, Synergien zu schaffen – und Potenziale zu erschließen: etwa dort, wo Wohnen und Arbeiten kombiniert werden können.
Kleine und mittlere Unternehmen, Handwerk und Start-ups – aber auch die Kreativwirtschaft – brauchen Planungssicherheit. Sie sorgen für wohnortnahe Jobs, Nahversorgung und stabile Quartiere.
Die Freien Demokraten wollen, dass Altona – und ganz Hamburg – auch in Zukunft ein lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten bleibt.
Dafür braucht es nicht nur neuen Wohnraum, sondern auch Platz für Ideen, Betriebe und zukunftsfähige Arbeit.
Kontakt für Rückfragen:
Katarina Blume
Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Altona
Abgeordnete der Bezirksversammlung Altona
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Verkehrserziehung an Grundschulen:
FDP fordert mehr Einsatz – Sicherheit der Schulkinder Kinder ist Pflicht und keine Kür!
Katarina Blume, FDP-Fraktionsvorsitzende in Altona: „Wenn Kinder morgens an vierspurigen Straßen stehen und nicht wissen, wie sie sicher auf die andere Seite kommen – dann ist das kein Randthema, sondern ein familienpolitischer Notstand. Es darf hier keine Frage der Zuständigkeit geben. Wir alle sind verantwortlich dafür, dass Kinder sicher zur Schule kommen. Deshalb nehmen wir ganz bewusst auch die Bezirksamtsleitung in die Pflicht, sich bei den zuständigen Behörden mit Nachdruck einzusetzen.
Verkehrserziehung ist keine Kür, sondern eine Pflichtaufgabe im Interesse unserer Kinder. Es geht dabei nicht nur um Unfallvermeidung, sondern auch um die Förderung von Selbstständigkeit und Mobilitätskompetenz. Gerade in einer Großstadt wie Hamburg mit hohem Verkehrsaufkommen, vielen Baustellen und oft unübersichtlichen Wegeführungen müssen Kinder früh lernen, sich sicher zu bewegen.“
Die FDP-Fraktion Altona bringt in der morgigen Sitzung der Bezirksversammlung mit breiter Unterstützung von Grünen und SPD einen Antrag zur Abstimmung, der die verlässliche Durchführung der schulischen Verkehrserziehung im Bezirk Altona einfordert. Hintergrund ist der dramatische Personalmangel bei den Polizeiverkehrslehrkräften: Zuletzt war nur noch eine einzige Unterrichtskraft für den gesamten Bezirk Altona im Einsatz.
Der Antrag der FDP-Fraktion sieht vor, dass sich die Bezirksamtsleitung gegenüber der Innenbehörde sowie der Schulbehörde dafür stark macht, dass Programme wie „Sicher zur Schule mit dem Rad“ und „Sicher zu Fuß“ wieder an allen Grundschulen im Bezirk verlässlich angeboten werden. Zugleich fordert die FDP die Behörde für Inneres und Sport auf, vakante Stellen im Bereich der Verkehrserziehung schnellstmöglich zu besetzen und die strukturellen Voraussetzungen für eine flächendeckende Durchführung in ganz Hamburg zu schaffen.
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Katarina Blume
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Das Hamburger Schanzenviertel gehört zu den lebendigsten und vielfältigsten Stadtteilen Hamburgs. Hier treffen Kunst, Kultur, kulinarische Vielfalt und ein internationales Publikum aufeinander. Die hohe Aufenthaltsqualität zieht nicht nur Hamburgerinnen und Hamburger, sondern auch zahlreiche Touristinnen und Touristen an – insbesondere in den Sommermonaten, in denen die Außengastronomie eine zentrale Rolle spielt.
Seit Jahren nehmen die Besucherzahlen kontinuierlich zu. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Anwohnenden. Die Altonaer Kommunalpolitik ringt seit Langem um einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Anwohnenden, Gastronomiebetrieben und dem nächtlichen Publikum. Der von der rot-grünen Bezirksmehrheit vorgelegte Antrag hätte in der Umsetzung schwerwiegende Folgen für Hamburg als weltoffene Metropole, Touristenmagnet und Wirtschaftsstandort.
Katarina Blume, Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Altona:
„Die Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchung zeigen klar: Ja, es gibt Handlungsbedarf. Aber was Rot-Grün jetzt vorlegt, ist weder praxistauglich noch verantwortungsvoll – es ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Hamburger Gastronomieszene.
Statt die Probleme gemeinsam mit den Beteiligten zu lösen, wird die Verantwortung einseitig der Gastronomie zugewiesen. Die Maßnahmen sind ordnungspolitisch kaum durchsetzbar und mit erheblichen wirtschaftlichen Schäden für Betreiberinnen und Betreiber verbunden.
Derartige Entscheidungen trifft vielleicht der Stadtrat von Hinterposemuckel – aber sie passen nicht zur Weltstadt Hamburg.
Hamburgs Außengastronomie trägt maßgeblich zum Image der Freien und Hansestadt Hamburg als weltoffene Metropole, Touristenmagnet und Wirtschaftsstandort bei. Sie ist Teil der urbanen Lebensqualität und ein wichtiger Anziehungspunkt für junge Menschen, besonders in der Schanze.
Ein vorgezogenes Ende der Servicezeiten wird nicht zu mehr Ruhe führen, sondern nur zur Verlagerung des Problems – an Tankstellen, in den Einzelhandel und auf die Straße. Das ist realitätsfern und gefährlich naiv.
Die FDP hat den Weg bereits aufgezeigt: Mit dem einstimmig beschlossenen Nachtbeauftragten wurde ein erster kluger Schritt getan. Jetzt geht es zunächst darum, weitere wirksame Maßnahmen umzusetzen – nicht um Verbote, die keiner kontrollieren kann.
Deshalb legen wir einen Alternativantrag vor. Wie so oft hilft ein Blick über den Tellerrand – in diesem Fall zu unseren Nachbarn im Bezirk Mitte. Wir setzen uns für einen bezirklichen Kontrolldienst in Altona ein. Dieser kann verstärkt Kontrollen durchführen und die Durchsetzung geltender Regeln, insbesondere in Party- und Ausgehvierteln, gewährleisten.
Außerdem fordern wir die Einsetzung einer Task Force mit Vertretern aus dem Schanzenbeirat, der Gastronomie, der Polizei, der Stadtreinigung sowie dem bezirklichen Kontrolldienst – flankiert durch Beratungsangebote für passiven Lärmschutz.“
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Katarina Blume
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Auf der städtischen Beteiligungsplattform max-brauer-allee.beteiligung.hamburg stellt die Stadt Hamburg derzeit ihre Pläne für den Umbau der Max-Brauer-Allee rund um die Sternbrücke vor. Neben einem anschaulichen Erklärvideo sind dort auch eine detaillierte Planzeichnung sowie eine 3D-Visualisierung des geplanten Straßenumbaus zu finden.
Die öffentliche Beteiligung war bis zum 11. April möglich – durch Kommentare und die Teilnahme an einer Online-Umfrage.
Die bisherigen Rückmeldungen zeigen ein breites Spektrum an Meinungen:
Während einige den Fokus auf Umwelt- und Verkehrswende ausdrücklich begrüßen – dabei aber die geplante Fällung von 44 Bäumen kritisieren –, äußerten andere große Bedenken hinsichtlich des massiven Wegfalls regulärer Pkw-Stellflächen. Besonders betroffen fühlen sich Menschen, die trotz erheblicher Mobilitätseinschränkungen keinen Anspruch auf einen „blauen Parkausweis“ haben und dennoch auf das Auto angewiesen sind.
Die 44 zu fällenden Bäume sollen durch Neupflanzungen ersetzt werden. Dennoch ist der Eingriff in den gewachsenen Baumbestand erheblich, da das Heranwachsen neuer Bäume Jahrzehnte dauern kann. Auch die wegfallenden 16 regulären Stellplätze werden nicht ersetzt. Unter den verbleibenden Parkmöglichkeiten wird ein Teil künftig ausschließlich dem Liefer- und Ladeverkehr vorbehalten sein.
Am Montagabend wurden die Pläne im Mobilitätsausschuss Altona durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) vorgestellt. Die vorrangigen Ziele des Umbaus sind laut LSBG:
• Stärkung des Radverkehrs
• Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV)
• Verbesserungen für den Fußverkehr
• Förderung blau-grüner Infrastruktur
• Diversität in der Nutzung öffentlicher Räume
Fehlt da nicht etwas?
Richtig! Beim sogenannten „Ruhenden Verkehr“ wurde der motorisierte Individualverkehr (MIV) – also private Pkw – nur unter dem Punkt „Diverses“ erwähnt, konkret in Form von Lade- und Lieferlogistik sowie einem einzigen neu zu schaffenden barrierefreien Stellplatz.
Diese Form des Umbaus hat in Hamburg Methode – und sie schreitet abschnittsweise voran. Prominente Beispiele im Bezirk Altona sind der Umbau der Elbchaussee und der Louise-Schröder-Straße. In beiden Projekten wurden bzw. werden Stellflächen bis auf wenige Ausnahmen konsequent entfernt. In den entsprechenden Pressemitteilungen wird das als „Neustrukturierung“ bezeichnet.
Gerade im Fall der Louise-Schröder-Straße – einer dreispurigen Einbahnstraße – wurde mit dem Rückbau auf eine frühere Fehlplanung reagiert. Allerdings stellte sich der erwartete Durchgangsverkehr nie ein. Der Bedarf der Anwohner an Pkw-Stellplätzen hingegen ist angesichts steigender Zulassungszahlen ungebrochen. Bei der Vorstellung des Projekts im Jahr 2024 hoben Verkehrssenator Anjes Tjarks und Bezirksamtsleiterin Dr. Stefanie von Berg die Vorzüge hervor – ohne jedoch auf die Auswirkungen für Anwohner einzugehen.
Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Altona mahnt neben der wachsenden Belastung durch Parkplatzsuchverkehr auch die Folgen für lokale Gewerbebetriebe an – sowohl für ansässige als auch für anreisende.
Oder – um Wirtschaftsminister Robert Habeck zu zitieren – vielleicht gehen sie nicht insolvent, sondern hören einfach auf, zu verkaufen?

Der Erhalt des Sportplatzes Waldesruh ist ein zentrales Anliegen für den Bezirk Altona. Politik, Bezirksamt und Verein müssen nun gemeinsam Lösungen entwickeln, um den Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs mit den Interessen des Sports in Einklang zu bringen.
Wir setzen uns für einen Interessenausgleich zum Erhalt des Sportplatzes ein – sei es durch angepasste Planungen oder eine mögliche Verlagerung. Ziel ist eine Lösung, die sowohl den Bedürfnissen des Sports als auch den Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur gerecht wird.
Rose Pauly, Verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Altona:
„Hamburg ist eine von weltweit sechs Global Active Cities. Dieses Premium Label des Breitensports wollen wir stärken. Der Sportplatz Waldesruh ist ein wichtiger Ort für Breitensport, Gemeinschaft und Nachwuchsförderung. Der Platz muss den Standards des DFB entsprechen, damit Amateurfußballer und Jugendliche weiterhin trainieren und spielen können. Bezirksamt, Politik und Verein müssen jetzt an einem Strang ziehen, um eine Lösung zu finden, die allen gerecht wird.“

Die FDP-Fraktion Altona setzt sich dafür ein, dass die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Lurup am langjährigen Standort „Stückweg 4/Ecke Luruper Hauptstraße“ gesichert wird. Die jahrelange Diskussion über eine mögliche Verlagerung muss endgültig ein Ende haben. Ein Neubau, der eine Kombination von Feuerwache und Wohnungsbau am bisherigen Standort vorsieht, ist gescheitert. Jetzt müssen die zuständigen Behörden handeln, um den Verbleib der Feuerwehr dauerhaft zu gewährleisten.
Die FDP fordert, den Pachtvertrag für das städtische Grundstück über 2030 hinaus zu verlängern und die rechtlichen Grundlagen für einen kapazitätsgerechten Neubau zu schaffen.
Rose Pauly, Abgeordnete der FDP-Fraktion Altona, dazu:
„Es ist schlicht nicht akzeptabel, dass diese Diskussion so lange verschleppt wurde. Die Freiwillige Feuerwehr Lurup muss am vertrauten und bewährten Standort bleiben.
Zögern gefährdet nicht nur die Einsatzbereitschaft, sondern bestraft jahrelange ehrenamtliche Arbeit vor Ort – auch in sozialer Hinsicht. Der politische Wille der Bezirksversammlung muss endlich in konkrete Taten umgesetzt werden. Die Zeit der Hinhaltetaktik ist vorbei – die Bürgerinnen und Bürger von Lurup verdienen Klarheit und Sicherheit.“
Kontakt:
Rose Pauly
Abgeordnete der Bezirksversammlung Altona
rosepauly@gmx.de
Phone: 01511 4636961

Die geplanten Kürzungen des rot-grünen Senats bedrohen die Pflege von Altonas Parks, Grünanlagen und Stadtbäumen massiv. Schon jetzt ist der Zustand des städtischen Grüns und seiner Anlagen alarmierend. Im Doppelhaushalt 2025/2026 sollen die Mittel für die Pflege der öffentlichen Park- und Grünanlagen um ca. 20 % auf 1,8 Millionen Euro gekürzt werden. Besonders in dicht bebauten Stadtteilen sind diese Grünflächen unverzichtbare Naherholungsgebiete für die Bürgerinnen und Bürger. Die chronische Unterfinanzierung der Pflege hat bereits dazu geführt, dass die Verwaltung ihren Aufgaben kaum noch nachkommen kann.
Kristina von Ehren, Abgeordnete der Bezirksversammlung Altona und Sprecherin für Grün und Naturschutz der FDP-Altona, kritisiert:
„Es ist geradezu paradox, dass ausgerechnet eine Regierung mit grüner Beteiligung die Mittel für das Stadtgrün drastisch kürzt. Der Erhalt von Parks und Grünflächen ist eine zentrale Aufgabe der Verwaltung – hier zu sparen, während der finanzielle Bedarf stetig wächst, ist unverantwortlich. Die BUKEA und die Finanzbehörde müssen die Kürzungen umgehend zurücknehmen, um den Schutz und die Pflege des öffentlichen Raums sowie des gesellschaftlich und ökologisch wichtigen städtischen Grüns sicherzustellen.“
Kontakt:
Kristina von Ehren
Abgeordnete der Bezirksversammlung Altona
Sprecherin für Grün und Naturschutz
kristina.vonehren@fdp-altona.de
Phone: 0177 2900010

Die FDP-Fraktion Altona fordert die Fraktionen in der Bezirksversammlung Altona zu einem klaren Bekenntnis für die „Floating Wave“ auf. Dabei handelt es sich um eine moderne Surfanlage, die auf der Elbe errichtet werden soll. Die "große Welle" nutzt eine patentierte, energieeffiziente Technologie und setzt ausschließlich auf gefiltertes Elbwasser. Als privatwirtschaftliches Projekt bietet die „Floating Wave“ eine einzigartige Möglichkeit, mitten in Hamburg auf einer künstlichen Welle zu surfen. Zusätzlich sind auf einem schwimmenden Ponton Zuschauerplätze und Gastronomieflächen geplant. Neben dem sportlichen Angebot wird die Anlage Hamburgs Attraktivität als Touristenmagnet und Global Active City weiter stärken.
Die FDP-Fraktion sieht in der "Floating Wave" ein zukunftsweisendes Projekt, das nicht nur das Freizeitangebot erweitert, sondern auch Hamburgs Ruf als dynamische und innovative Metropole stärkt.
Dazu Katarina Blume, stellvertretende Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP-Altona:
„Immer wieder scheitern innovative Projekte in Hamburg an Vorschriften und Verordnungen. Hamburg ist eine pulsierende Großstadt eine der schönsten Städte der Welt. Aber Schönheit allein genügt nicht. Hamburg muss wieder den Mut haben, Neues zu wagen. Politik und Verwaltung müssen innovative Projekte ermöglichen, statt sie zu verhindern. Die Floating Wave wird ungenutzte Hafenflächen revitalisieren und gleichzeitig Raum für vereinsunabhängige Sport- und Freizeitaktivitäten schaffen. Damit passt sie perfekt in das Programm ‚Active City‘, das Sport und Bewegung für alle Hamburgerinnen und Hamburger fördert. Das Projekt hat bereits zusätzlichen Rückenwind durch die Unterstützung des Sportstaatsrats erhalten – jetzt ist es an der Zeit, dass die Altonaer Kommunalpolitik Haltung zeigt, sich zu diesem Vorhaben bekennt und sich für dessen Realisierung einsetzt.“
Kontakt:
Katarina Blume
Stellv. Landesvorsitzende FDP Hamburg
Abgeordnete der Bezirksversammlung Altona
FDP-Fraktionsvorsitzende
info@katarina-blume.de
Phone: 0172-7188448

Nach einem anstrengenden, aber sehr erfolgreichen Wahlkampf gönnen wir uns jetzt eine wohlverdiente Auszeit! Wir haben uns formiert - und jetzt heißt es: Sonne tanken und neue Energie sammeln!
Nach der Sommerpause starten wir dann mit voller Power in die Arbeit und die neuen Projekte! Aber jetzt erstmal: Sommer, Sonne, und einfach mal entspannen!